AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Decoria, Inhaber Mustafa Kerim Pistofoglu (nachfolgend „Decoria"), und ihren Kunden.
(2) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), soweit einzelne Bestimmungen keine abweichenden Regelungen vorsehen.
(3) Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn Decoria ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsabschluss
(1) Angebote von Decoria sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung, Beginn der Ausführung der Leistungen oder Lieferung der Ware zustande.
(3) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform (z. B. E-Mail), sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise.
(2) Alle Preise verstehen sich in Euro.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Decoria berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften sowie weitere Verzugsschäden geltend zu machen.
(5) Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
4. Leistungen, Termine und Ausführung
(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
(2) Angegebene Liefer- oder Fertigstellungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
(3) Liefer- oder Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die Decoria nicht zu vertreten hat (z. B. Materialengpässe, Streiks, Naturereignisse oder behördliche Maßnahmen), verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
(4) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Arbeitsbereiche zum vereinbarten Termin frei zugänglich und für die Ausführung der Arbeiten geeignet sind.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde hat alle erforderlichen Informationen rechtzeitig bereitzustellen und notwendige Genehmigungen einzuholen, soweit diese nicht ausdrücklich von Decoria übernommen werden.
Entstehen Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung des Kunden, können daraus entstehende Mehrkosten gesondert berechnet werden.
6. Abnahme
Soweit eine Abnahme gesetzlich oder vertraglich vorgesehen ist, hat der Kunde die Leistung nach Fertigstellung unverzüglich abzunehmen.
Die Abnahme darf nur wegen wesentlicher Mängel verweigert werden.
7. Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
(2) Offensichtliche Mängel sind Decoria unverzüglich nach Feststellung mitzuteilen.
(3) Decoria ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt.
8. Haftung
(1) Decoria haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Decoria nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von Decoria.
10. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeitet.
Informationen zur Datenverarbeitung sind der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung zu entnehmen.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz von Decoria.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
